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Website – Impressum
Spies Hecker GmbH
Geschäftsführer: Jochen Kleemann, Thomas Melzer
Horbeller
Straße 17
D-50858 Köln
Tel: 02234 6019 4490
Fax: 02234 6019
3880
eMail:
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Amtsgericht Köln HRB 9555
Umsatzsteuer
ID: DE 811112173
Website - Nutzungsbedingungen
Willkommen auf der IDENTICA Website. IDENTICA ist eine eingetragene
Marke von Spies Hecker GmbH. IDENTICA bietet Ihnen diese Site auf der
Grundlage der folgenden Bedin-gungen an. Mit Aufnahme der Nutzung der
Site stimmen Sie den unten genannten Bedingungen zu. Bei Fragen zu
diesen Bedingungen wenden Sie sich bitte an:
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Informationen
IDENTICA behält sich das Recht vor, die Informationen auf dieser
Website nach eigenem Ermessen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu
ergänzen, zu streichen oder abzuändern.
Urheberrecht
Alle Rechte vorbehalten. Auf der IDENTICA Website enthaltene Texte,
Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung
auf IDENTICA Websites unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und
anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Jede Verwendung
außerhalb der Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung
unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen,
Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Verarbeitung in elektronischen
Systemen.
Marken
Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf IDENTICA
Websites markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für IDENTICA
Marken, Typenschilder, Firmenlogos und Embleme. Sofern nicht anders
benannt, sind die auf unseren Seiten verwendeten Marken geistiges
Eigentum der E. I. du Pont de Nemours and Company. Der Gebrauch dieser
Marken ist ohne schriftliche Zustimmung von IDENTICA nicht gestattet.
Länderspezifische Informationen
IDENTICA stellt Informationen über das globale und lokale Geschäft von
IDENTICA zur Verfügung, die nicht unbe-dingt für jeden Besucher und
seinen jeweiligen Aufenthaltsort relevant sind. Sofern die auf dieser
Website genannten Produkte, Programme oder Leistungen von IDENTICA im
jeweiligen Land eines Besuchers dieser Website nicht erhältlich sind,
bedeutet die Erwähnung dieser Produkte, Programme oder Leistungen
nicht, dass IDENTICA ihre Einführung in dem betreffenden Land
ankündigt. Fragen Sie Ihre IDENTICA Kontaktperson vor Ort nach weiteren
Informationen über die Verfügbarkeit der betreffenden Produkte in dem
jeweiligen Land.
Gewährleistung
Alle auf dieser Website gezeigten Bilder, Texte, Preise und sonstige
Darstellungen stellen eine unverbindliche Information dar und sind von
IDENTICA mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt worden. Sollten
Sie diese Informationen im Rahmen einer Geschäftsbeziehung mit IDENTICA
nutzen, so kann IDENTICA für die Richtigkeit, Vollständigkeit und
Aktualität der enthaltenen Informationen keine Gewähr übernehmen.
IDENTICA schließt jegli-che Haftung für Schäden aus, die aus der
Benutzung dieser Website entstehen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit von IDENTICA beruhen. IDENTICA haftet
insbesondere nicht für unmittelbare, mittelbare, atypische, zufällig
entstandene und sonstige Folgeschäden oder Schadensersatzansprüche, die
sich aus oder im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website ergeben, so
unter anderem auch nicht für entgangenen Gewinn, Störungen des
Geschäftsablaufs und Verlust von Programmen oder elektronischen Daten.
Ausgeschlossen sind auch alle stillschweigenden Gewährleistungen
betreffend die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder
den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente oder andere Rechte Dritter.
IDENTICA bietet den Besuchern dieser Webseite Hinweise und Links zu
anderen Websites. Einige Links auf dieser Website können zu Inhalten
auf Servern Dritter führen, die sich dem Einflussbereich von IDENTICA
entziehen. Wo immer möglich, sind diese Hinweise und Links als solche
gekennzeichnet. IDENTICA ist nicht verantwortlich für die Inhalte und
die Erreichbarkeit von Websites Dritter.
Die Verlinkung dieser Website, inklusive des Framing, Mirroring und
Deep-linking ist zulässig nur nach aus-drücklichem vorherigen
Einverständnis von IDENTICA.
Lizenzrechte
Das in dieser Website enthaltene geistige Eigentum wie Patente, Marken
und Urheberrechte ist geschützt. Durch diese Website wird keine Lizenz
zur Nutzung des geistigen Eigentums von IDENTICA oder Dritten erteilt.
Rechtswahl
Diese Website wurde in Übereinstimmung mit dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland erstellt. IDENTICA übernimmt keine Gewähr für eine
Übereinstimmung der Website mit den Regelungen anderer Rechtsordnungen.
Alle in Verbindung mit der Website oder deren Benutzung auftretenden
Rechtsstreitigkeiten unterliegen der Auslegung der Gesetze der
Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme der Regelungen des
Internationalen Privatrechts.
Auszüge aus dem "Teledienstegesetz" (TDG) der Bundesrepublik Deutschland
enthalten im "Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste"
(Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz – IuKDG)
zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Dezember 2001. BGBl I, 3721
§2 Geltungsbereich (nur Absätze 1 und 3 wiedergegeben)
(1) Die nachfolgenden Vorschriften gelten für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste,
die für eine individuelle Nutzung von kombinierbaren Daten wie Zeichen, Bilder oder Töne bestimmt sind und
denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt (Teledienste).
(3) Absatz 1 gilt unabhängig davon, ob die Nutzung der Teledienste ganz oder teilweise unentgeltlich
oder gegen Entgelt möglich ist.
§6 Allgemeine Informationspflichten
Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige Teledienste mindestens folgende Informationen leicht erkennbar,
unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen
zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit
ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
3. soweit der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen
Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie
eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
5. soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der
Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der
Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder
im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite
allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur
Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission
vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr.L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird, Angaben über
a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,
6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach §27a des Umsatzsteuergesetzes besitzen,
die Angabe dieser Nummer.
Weitergehende Informationspflichten insbesondere nach dem Fernabsatzgesetz, dem Fernunterrichtsschutzgesetz,
dem Teilzeit-Wohnrechtegesetz oder dem Preisangaben- und Preisklauselgesetz und der Preisangabenverordnung,
dem Versicherungsaufsichtsgesetz sowie nach handelsrechtlichen Bestimmungen bleiben unberührt.
§12 Bußgeldvorschriften
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen §6 Satz 1 eine Information nicht,
nicht richtig oder nicht vollständig verfügbar hält.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.
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